© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/07 01. Juni 2007

Wahlsieg in einem vergifteten Kelch
Irland: Premier Ahern erneut im Amt bestätigt / Zuwachs für Opposition / Debakel für kleine Parteien
Daniel Körtel

An Enda Kenny, dem 56jährigen Chef der bürgerlichen Oppositionspartei Fine Gael (FG), hat es nicht gelegen, daß der von manchen Meinungsumfragen (JF 20/07) prophezeite Wechsel im Amt des irischen Ministerpräsidenten (Taoiseach) vorerst wohl ausbleiben wird. Denn seine FG hat mit 27,3 Prozent 51 Sitze gewonnen – das sind immerhin 20 mehr als 2002. Aber für eine Regierungsmehrheit sind 84 Stimmen notwendig, doch die bringen die beiden potentiellen „Regenbogen“-Koalitionspartner nicht zusammen. Die sozialdemokratische Labour Party kommt mit 10,1 Prozent nur noch auf 20 statt 21 Sitze, und die Grünen konnten mit 4,7 Prozent ihre sechs Mandate gerade halten.

Der nationalkonservativen Regierungspartei Fianna Fáil (FF) von Premier Bertie Ahern gelang am vergangenen Donnerstag hingegen ein überraschend klarer Sieg bei Wahlen zum 30. Dáil Éireann, dem irischen Parlament: mit 41,6 Prozent kommt die FF – auch dank des komplizierten irischen Wahlrechts – auf 78 von 166 Sitzen. Das sind zwar drei Mandate weniger als 2002, aber immerhin zehn mehr als eine „Regenbogenkoalition“. Dieser Erfolg beschert dem 55jährigen Ahern nun die dritte Amtszeit seit 1997. Selbst die in den vergangenen Wochen hochgekochten Korruptionsvorwürfe konnten seiner Popularität offenbar kaum etwas anhaben. Im Fernsehduell mit seinem siegesgewissen Kontrahenten Kenny konnte Ahern kurz vor der Wahl mit dem „Bertie-Faktor“ überzeugen. Viele Iren wollten anscheinend keine Experimente eingehen, sondern die Bewahrung des Status quo.

National-Konservative suchen Koalitionspartner

In Irland wird Ahern auch „Teflon-Taoiseach“ genannt, weil Kritik selten haften bleibt. Doch es hat sich für ihn ausgezahlt, auch dann die Nerven zu behalten, als angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte die irischen Medien im Regierungslager die „Stimmung eines Zahnarzt-Wartezimmers“ wahrnahmen, in dem selbst die eigenen Anhänger deutliche Zweifel am Auftritt des Ministerpräsidenten äußerten.

In dem zuletzt auf einen Persönlichkeitswettbewerb zwischen Ahern und Kenny zugespitzten Wahlkampf traten die Themen Steuern, Kriminalität und Gesundheitsreform zunehmend in den Hintergrund. So hatten auch die kleinen Parteien das Nachsehen. Aherns Koalitionspartner, die marktliberalen Progressive Democrats (PD), wurden in der breiten Unzufriedenheit über das von ihnen geführte Gesundheits- und Justizressort regelrecht abgestraft: sie konnten von einst acht Sitzen mit 2,7 Prozent nur noch zwei halten. Der bisherige Justizminister und Vizepremier Michael McDowell, erst 2006 zum PD-Chef gekürt, gehört auch zu den sechs Verlierern. Er hat daher nun seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Auch der letzte sozialistische Abgeordnete muß nun das Parlament verlassen: der 58jährige Joe Higgins – bekennender Atheist und radikaler Kämpfer für mehr Rechte für Arbeitsmigranten – verlor seinen Wahlkreis in Dublin-West.

Ebenfalls enttäuschend war das Ergebnis für die linksnationale Oppositionspartei Sinn Féin. Entgegen allen Erwartungen konnte die Partei von Gerry Adams mit 6,9 Prozent nur vier ihrer bislang fünf Mandate halten. Vielleicht hat der Partei, die bislang als politischer Arm der nordirischen Untergrundbewegung IRA galt, nichts mehr geschadet als die Entscheidung, sich in der irischen Republik von der Fundamentalopposition zum potentiellen Koalitionspartner zu entwickeln. Auch von den 13 Unabhängigen, die zusammen auf 6,6 Prozent kommen, ziehen nur noch fünf ins Parlament ein.

Bei der Suche nach einem neuen Koalitionspartner hat Premier Ahern nun die freie Wahl. In der politischen Tradition Irlands sind die großen Parteien keineswegs so ideologisch fixiert wie in Deutschland oder Frankreich – sie können daher überaus flexibel agieren. Ahern bevorzugt zwar die Fortsetzung der bisherigen Koalition mit der PD, diesmal unterstützt von einigen unabhängigen Abgeordneten. Doch sollte dies nicht gelingen, dann strebt Ahern ein Bündnis mit den Grünen an. Das wäre besonders pikant, denn im Europaparlament gehört die FF zur Fraktion Union für ein Europa der Nationen (UEN). Der UEN gehören Parteien wie die postfaschistische italienische Alleanza Nazionale, die Dänische Volkspartei oder die drei polnischen Regierungsparteien an – sie werden allesamt von den Europa-Grünen als „Rechte“ verdammt.

In seiner nächsten fünfjährigen Amtsperiode steht Ahern nun vor der gewaltigen Herausforderung, zwischen ungünstigen Rahmenbedingungen und den Ansprüchen einer konsumorientierten Wählerschaft ein Land zu führen, das keineswegs so reich ist, wie es nach außen hin erscheint. Nach Ansicht führender Ökonomen gehen die goldenen Zeiten des „keltischen Tigers“ zu Ende. Der Aufholprozeß ist beendet, die Wachstumsraten fallen auf EU-Niveau.

Weniger Staatseinnahmen, hoher Investitionsbedarf

Die irische Wirtschaft gerät dabei unter zunehmenden Druck und droht im globalen Wettbewerb zurückzufallen. Vor der Wahl erklärte gar der frühere Chefökonom der irischen Zentralbank, Michael Casey, das Land stehe infolge einer Reihe verschlechternder Faktoren wie der hohen Inflation und der nachlassenden Produktivität vor einer „unvermeidbaren Rezession“, auf die die Iren nicht vorbereitet seien.

Hinzu kommen – bei zurückgehenden Staatseinnahmen – die gigantischen Kosten für dringend nötige öffentliche Investitionen: „Ist ein Land reich, wenn man das Wasser nicht trinken kann? Wenn Grundschulen in wachsenden Wohngebieten in einem so erschreckenden Zustand sind, daß wir schon den Ausnahmezustand von sozialen Spannungen zwischen einheimischer und eingewanderter Bevölkerung um knapper werdende Ressourcen sehen? Wenn die Schulklassen die größten in der EU sind und die Vorkehrungen für die Kinderbetreuung zu den schlimmsten zählen?“ klagte anschaulich die Irish Times.

Ein „Weiter So“, wie es die Iren Ahern signalisiert haben, wird künftig unter diesen Umständen kaum zu gewährleisten sein. Casey gab dem Sieger eine Warnung mit auf dem Weg, die da kaum passender sein könnte: „Der Preis, der bei dieser Wahl zu gewinnen ist, könnte gut ein vergifteter Kelch sein.“

Auch mit der Einwanderung hat das einstige Auswandererland zunehmend Probleme. Während die Iren zu fast 90 Prozent katholisch sind, sind es bei den Einwanderern bestenfalls die Hälfte. Allein in den letzten vier Jahren stieg die offizielle Zahl der Muslime von 19.000 auf fast 33.000. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) fordert daher schon mehr überkonfessionelle Schulen.

Auch der 2005 gestartete irische „Aktionsplan zum Kampf gegen Rassismus“ reiche nicht aus. Denn „das Strafrecht wurde nicht im Hinblick darauf verändert, ausreichend strenge Bestimmungen zur Bekämpfung von rassistischem Verhalten, insbesondere gegenüber äußerlich erkennbaren Minderheiten und Fahrenden, einzuführen“, monierte die Europaratsinstitution am 24. Mai in ihrer dritten „Monitoring“-Runde.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 21/07 18. Mai 2007

Schattenseiten des Wirtschaftswunders
Irland: Mitte-Rechts-Koalition von Ahern droht Abwahl / Auftrieb für Bürgerliche und linksnationale Sinn Féin
Daniel Körtel

Seit dem Erwachen des „Keltischen Tigers“ vor 15 Jahren hat Irland eine Zeit beispielloser Veränderungen durchlaufen. Eine geschickte Wirtschaftspolitik verbunden mit den höchsten Pro-Kopf-EU-Transferleistungen haben der einst armen grünen Insel ein Wirtschaftswunder beschert, mit dem die Arbeitslosigkeit von 14 auf vier Prozent gedrückt werden konnte – und das Einwanderer aus aller Herren Länder angelockt hat. Zahlreiche Straßenbauprojekte versuchen die Motorisierungswelle aufzunehmen. Ambitionierte Bauvorhaben werden vor allem in der prosperierenden Hauptstadt Dublin auf den Weg gebracht. Überall im Land machen zahlreiche Neubausiedlungen von Eigenheimen den gestiegenen Wohlstand sichtbar.

Selbstsüchtig, ungeduldig und arrogant geworden

Doch die ökonomische Modernisierung hat auch Schattenseiten: Die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich, der Zerfall traditioneller Familienstrukturen, wachsende Jugend- und Bandenkriminalität und nicht zuletzt die Zuwanderung sorgen für ein nervöses Unbehagen unter den 4,2 Millionen katholischen Iren. Ihr „altes Irland“ ist durch den Wertewandel abgetreten, ohne daß bislang ein neues an seine Stelle getreten ist. Der Ruf nach einer Wiedererfindung der irischen Nationalidentität, um die entstandene Leerstelle zu füllen, wird lauter.

Doch am schärfsten diagnostizierte der irische Sozialminister Séamus Brennan den mentalen Wandel der Iren, als er seinen Landsleuten im März 2006 bescheinigte, sie seien durch den wirtschaftlichen Aufschwung selbstsüchtig, ungeduldig und arrogant geworden. Er prophezeite, daß künftige Generationen auf sie als ein Volk zurückblicken würden, das einen Zugriff auf den „Heiligen Gral“ von ökonomischem Erfolg, Wohlstand, Vollbeschäftigung und endlosen Möglichkeiten hatte. Sie würden danach beurteilt werden, wie sie diesen wertvollen Besitz genutzt hätten.

Nun kämpft sein Chef Bertie Ahern, der seit 1997 als irischer Ministerpräsident einen Großteil dieses Zeitenwechsels begleitete, bei der für den 24. Mai angesetzten Wahl zum Dáil Éireann (irisches Unterhaus) um eine weitere Amtszeit. Aherns nationalkonservative Fianna Fáil (FF/“Soldaten des Schicksals“) ist mit 79 Sitzen (von 166) stärkste Kraft und eine der am längsten regierenden Parteien in Europa.

In Deutschland würde sie wahrscheinlich – obwohl eigentlich eine katholische Partei der Mitte – unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, denn im Europaparlament gehört die FF zur rechten Union für ein Europa der Nationen (UEN) – zusammen mit der postfaschistischen italienischen Alleanza Nazionale (AN), der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (DF) oder der sozialkonservativen Regierungspartei PiS des polnischen Premiers Jarosław Kaczyński. Hauptgrund ist, daß man nicht mit den britischen Tories zusammensitzen muß. Aherns Koalitionspartner sind seit 1997 die wirtschaftsliberalen Demokraten (PD/An Páirtí Daonlathach, 8 Sitze).

Die stärkste Oppositionspartei ist die bürgerliche Fine Gael (FG/“Familie der Iren“, 32 Sitze), die mit CDU und CSU in der Europäischen Volkspartei (EVP) verbündet ist. Die Sozialdemokraten (PLO/Páirtí an Lucht Oibre, 21 Sitze) sind drittstärkste Partei. Die irischen Grünen erreichten 2002 sechs Sitze, die linksnationalistische Sinn Féin (SF/“Wir selbst“) fünf und die Sozialisten einen Sitz. Hinzu kommen noch 14 unabhängige Abgeordnete.

FF und FG sind die beiden „Volksparteien“ Irlands. Historisch leiten sie sich jeweils aus den Befürwortern und Gegnern des Freistaatsvertrages ab, mit dem Irland 1921 von London in die Unabhängigkeit entlassen wurde. Bei FF versammelten sich die antibritischen Vertragsgegner, bei FG die Kompromiß-Befürworter. In ihren Wahlversprechen sind beide inzwischen kaum zu unterscheiden: Steuersenkungen, mehr Polizisten und Lehrer, verbesserte Krankenhäuser und Hilfen für Eltern, die für ihre Kinder zu Hause bleiben.

Von den FG-Steuervorschlägen kalt erwischt leitete die FF auf dem Parteitag im März eine Kehrtwende ein: Sie beschloß unter anderem die Senkung der Einkommenssteuer und eine Halbierung der Sozialversicherungsbeiträge für den Fall ihrer Wiederwahl. Möglicherweise läuft sie mit diesem Schwenk ins Leere: Der signifikante Rückgang im Immobilienmarkt im ersten Quartal dieses Jahres könnte die Vorwegnahme eines FG-Wahlsieges bedeuten, die in ihrem Wahlprogramm die Reform der Dokumentensteuer verspricht, um gezielt erstmalige Eigenheimbauer- und Käufer zu unterstützen.

Angst vor den Stimmen der Modernisierungsverlierer

Die Stimmung für die Regierung ist schlecht. Steigende Lebenshaltungskosten und abflauendes Wirtschaftswachstum belasten das Verbrauchervertrauen. Zusätzlich muß sich Ahern Korruptionsvorwürfen stellen, die die PD auf Distanz gehen lassen. Meinungsumfragen deuten ein Ende der Ära Ahern an. Die Option FG/PLO hat (eventuell zusammen mit den Grünen) gute Chancen, die nächste Regierung zu stellen.

Im Aufwind scheint auch die SF, die älteste und einzige auf der gesamten Insel vertretene Partei. Unter Führung des populären Gerry Adams hat sie es im Zuge des nordirischen Friedensprozesses mit Erfolg geschafft, sich von ihrer Rolle als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee) als eigenständige Partei zu emanzipieren. Linkspopulistisch auftretend, hat die SF mit ihren Forderungen nach Kostenfreiheit in Gesundheitsfürsorge und Bildung sowie gezielter Umverteilung durch ein neues Steuersystem gezielt irische Modernisierungsverlierer angesprochen.

Mit ihrer EU-Skepsis und ihrer Ablehnung der indirekten Unterstützung des Irak-Krieges durch die umstrittene Erlaubnis der Regierung an die US-Luftwaffe, ihre Maschinen auf dem Weg in den Irak auf dem Flughafen Shannon (An tSionna) aufzutanken, hält sie konsequent am irischen Neutralitätsgebot fest. Damit erweist sie sich als konservativer als fast jede andere irische Partei, gehört doch dieses in der Verfassung verankerte Gebot zum festen Bestandteil der irischen Identität und des republikanischen Ethos.

In der Frage der Zuwanderung aus fremden Ländern besteht eine tiefe Kluft zwischen den Wählern und der multikulturellen Rhetorik der SF-Parteiführung: So stimmten 2004 in einer Volksabstimmung entgegen dem Parteivotum über die Hälfte der SF-Wähler für eine Verschärfung des bis dahin sehr laxen Staatsbürgerschaftsrechts. Die beiden SF-Europaparlamentarier sitzen übrigens in der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken – zusammen mit der Linkspartei/PDS.

Inzwischen wird sogar darüber spekuliert, daß die SF Ahern Unterstützung anbieten könnte, sollte dessen Wahlergebnis nicht zum Weiterregieren reichen. Ahern hat diese Möglichkeit zwar bislang kategorisch ausgeschlossen, aber besorgte Stimmen fragen schon, ob Irland wirklich bereit sei für eine Regierung, die vom „politischen Paria“ Sinn Féin abhängt. Sie verweisen dabei auch auf eine SF-Kampagne für die Amnestierung jener fünf IRA-Mitglieder in irischen Gefängnissen, die 1996 bei einem auf eigene Rechnung verübten brutalen Banküberfall einen Polizisten ermordet haben.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 12/07 16. März 2007

Stärkung der radikalen Kräfte
Nordirland: Nach der Wahl ist die Rückkehr zur Autonomie weiter offen / Erosion der Mitte
Daniel Körtel

Triumph für die Ränder, Erosion der Mitte – auf diese einfache Formel läßt sich das Ergebnis der am vorigen Mittwoch abgehaltenen Wahlen zum Stormont, dem nordirischen Regionalparlament, zusammenfassen. Die probritische Democratic Unionist Party (DUP) des 80jährigen Pfarrers Ian Paisley, Oberhaupt der Freien Presbyterianischen Kirche, steigerte sich deutlich auf 30,1 Prozent und wurde somit wieder stärkste politische Kraft Nordirlands (JF 50/03). Auch die irisch-republikanische Sinn Féin konnte ihr Ergebnis im Vergleich zu 2003 verbessern.

Die Partei, die im EU-Parlament zur Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken gehört, stellt mit 26,2 Prozent wieder die zweitgrößte Fraktion. Die gemäßigten Kräfte, die probritische Ulster Unionist Party (UUP) und die irisch-katholische Social Democratic and Labour Party (SDLP/PSDLO), mußten massive Verlust hinnehmen: Sie kamen nur noch auf 14,9 bzw. 15,2 Prozent.

Den Wahlen vorausgegangen war eine mehrjährige Phase, in der sich der Friedensprozeß in der nordirischen Unruheprovinz am Rande des Kollapses bewegte. Sie begann im Oktober 2002 mit der „Enthüllung“, die Sinn Féin betreibe im Stormont einen umfangreichen Spionagering für die paramilitärische Irisch-Republikanische Armee (IRA). Der britische Premier Tony Blair suspendierte daraufhin die Autonomieregierung und das Regionalparlament und setzte die Direktherrschaft aus London wieder ein. Doch zwei Jahre später stellte sich heraus, daß ausgerechnet der Kopf des „Spionagerings“, der hochrangige Sinn-Féin-Funktionär Denis Donaldson, seit über 20 Jahren Agent des britischen Geheimdienstes war. „Stormontgate“ fiel damit in sich zusammen, und seither steht der unangenehme Verdacht im Raum, die Krise im nordirischen Friedensprozeß sei vom britischen Geheimdienst herbeimanipuliert worden.

Mehrheit für den reformierten nordirischen Polizeidienst

Seitdem versuchen die britische und irische Regierung, den Friedensprozeß zu neuem Leben zu erwecken (JF 20/06). Im Fokus der Bemühungen stehen der für seinen radikalen Anti-Katholizismus bekannte Ian Paisley und seine DUP. Eine Beteiligung der Sinn Féin an einer von ihm geführten Allparteienregierung kam für Paisley nur in Frage, wenn diese vorbehaltlos die formelle Unterstützung der nordirischen Sicherheitskräfte erklären würde. Das Stöckchen, das Paisley der Sinn Féin zum Drüberspringen hinhielt, war für deren Basis und Anhängerschaft eine herbe Zumutung. Die staatlichen Sicherheitsorgane, allen voran die Polizei, wurden von der katholischen Bevölkerung stets als Bestandteile eines Unterdrückungssystems wahrgenommen. Dementsprechend ist das Mißtrauen enorm.

Daß es auch begründet ist, belegt die in den vergangenen Jahren aufgedeckte „Collusion“, die Verstrickungen staatlicher Stellen mit protestantischen Todesschwadronen. Nuala O’Loan, Ombudsfrau der nordirischen Polizei, legte erst Anfang des Jahres einen Bericht vor, wonach es in den 1990er Jahren geheime Verbindungen zwischen der nordirischen Polizei und protestantischen Paramilitärs gab, denen eine Vielzahl von Morden zur Last gelegt werden. Diese fragwürdige Praxis harrt bis heute einer vollständigen Aufklärung.

Dennoch hat die Sinn Féin Ende Januar auf einem Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit den reformierten nordirischen Polizeidienst anerkannt und ihm ihre Unterstützung ausgesprochen. Diesen als historisch eingestuften Schritt mochten jedoch nicht alle mitgehen. Wenige Tage vor der Wahl unterzeichneten bis zu 400 frühere IRA-Häftlinge einen offenen Brief, worin sie der Sinn Féin-Führung die totale Kapitulation vorwarfen und republikanische Wähler dazu aufriefen, gegen Sinn Féin zu stimmen.

Auf protestantischer Seite wiederum ist kaum vorstellbar, daß Paisley als Regierungschef mit dem von der Sinn Féin nominierten Martin McGuinness ein früheres Führungsmitglied der IRA an die Seite gestellt bekommt. Auch bereitet dort die für Ende 2007 geplante Übertragung der Verantwortung über die Sicherheitskräfte an die Autonomieregierung Unbehagen, weil damit ausgerechnet der IRA und ihren Unterstützern Kontrolle und Einfluß in einem für die Protestanten sensiblen Bereich eingeräumt würde. Ebenso werden Zweifel an der Aufrichtigkeit des Bekenntnisses zur Polizei geäußert, da die Sinn-Féin-Abgeordnete Michelle Gildernew offen sagte, sie werde es der Polizei nicht melden, wenn sie paramilitärische Aktivitäten republikanischer Dissidenten beobachten würde.

Der britische Nordirlandminister Peter Hain deutete das Wahlergebnis als Auftrag der Wählerschaft an die beiden größten Parteien, durch den Eintritt in eine Allparteienregierung den Friedensprozeß fortzusetzen. Eine Zurückweisung dieser Botschaft wäre eine „gewaltige Tragödie“. Paisley hat sich bislang in seiner typisch kryptischen Art nicht eindeutig geäußert, wie er nun reagieren will. Doch deutet eine Reihe von Anzeichen darauf hin, daß er letztlich doch einlenken wird.

Kein protestantischer Staat für ein protestantisches Volk

Die britische und irische Regierung haben bereits deutlich gemacht, daß für sie das Ende der Fahnenstange erreicht sei. Sollten sich die Parteien nicht bis zum 26. März auf die Bedingungen geeinigt haben, unter denen die Autonomieregierung wiederhergestellt werden könne, wird das neugewählte Parlament definitiv aufgelöst und Nordirland weiterhin von London aus direkt regiert, allerdings mit einer erweiterten Rolle für Dublin.

Doch unabhängig davon, wie und von wem die britische Provinz künftig regiert wird, sind die Zeiten Nordirlands als „protestantischer Staat für ein protestantisches Volk“, als der es 1921 mit der Teilung Irlands gegründet wurde, endgültig vorbei. Nicht nur die Zuwanderung, auch der demographische Wandel zugunsten der katholischen Noch-Minderheit schaffen harte Fakten, die diesen Anspruch kaum mehr aufrechterhalten lassen.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 48/06 24. November 2006

Ian Paisley
Der rabiate Prediger
von Daniel Körtel

Seit mehr als fünf Jahrzehnten prägt der achtzigjährige Protestanten-Prediger, Ian Paisley, die politische Szenerie Nordirlands, der nun drauf und dran ist, im nächsten Jahr – vier Jahre nach Auseinanderbrechen der alten – die neue Regionalregierung der Provinz Ulster zu führen. Dabei machte ihn sein unversöhnlicher Anti-Katholizismus im gewaltträchtigen Nordirland-Konflikt zur Verkörperung des bigotten Sektierertums und verhärtete damit massiv die Fronten. 1951 gründete er die fundamentalistische Sekte der Freien Presbyterianer, 1971 die Democratic Unionist Party (DUP), mit der er in die Politik einstieg.

Erfolgreich vereitelte Paisley durch Massenmobilisierungen sämtliche Versuche einer institutionellen Machtbeteiligung der katholischen Minderheit. Doch schien 1998 mit der Verabschiedung des Karfreitagabkommens seine Macht erschöpft. Aber in den nachfolgenden Jahren vermochte er das Mißtrauen der Protestanten gegenüber einem Friedensprozeß, der ständig zwischen Kollaps und „kaltem Frieden“ pendelte, aufzunehmen und rhetorisch geschickt so auszunutzen, daß seine DUP in den Wahlen von 2003 erstmals zur stärksten politischen Kraft Nordirlands insgesamt aufsteigen konnte. Dabei ist seine Person unter den Protestanten keineswegs unumstritten. Nur die wenigsten seiner Wähler gehören seiner Sekte an, und die DUP verfügt über einen starken säkularen Flügel.

Es kommt fast einem Wunder gleich, daß er den Vorschlägen aus den laufenden Verhandlungen für die Wiedereinrichtung der suspendierten nordirischen Autonomieregierung, die Mitte Oktober im schottischen St. Andrews vorgestellt wurden, bedingt zustimmte. Paisleys Parteibasis bekundet offen Skepsis, doch er warnt, daß ein Scheitern zu einem größeren Mitspracherecht der irischen Regierung in nordirische Angelegenheiten führen würde. Größter Streitpunkt ist die aus seiner Sicht unzureichende formelle Unterstützung der nordirischen Sicherheitsorgane durch die irisch-republikanische Sinn Fein.

Paisley hält jetzt die Schlüssel für ein neues Friedensabkommen in der Hand und sorgt dabei für Überraschungen: Er, der 1988 Papst Johannes Paul II. im Europaparlament zurief, er sei „der Antichrist“, traf sich im Oktober erstmals mit dem Erzbischof der irisch-katholischen Kirche zu einem Gespräch. Inzwischen hat London das Ultimatum für eine endgültige Übereinkunft bis 24. November aufgehoben und als Zugeständnis für die DUP für den 7. März kommenden Jahres Neuwahlen zum nordirischen Regionalparlament anberaumt. Die DUP hatte immer zugesichert, jeden bedeutenden Schritt vom Wähler bestätigen zu lassen. Sollte sie erwartungsgemäß ihre Position behaupten können, wäre für Paisley mit der Wiederherstellung der Autonomie im März 2007 das höchste Amt des Ersten Ministers der nordirischen Allparteienregierung in greifbare Nähe gerückt. Das wäre der bizarre Höhepunkt im politischen Leben des rabiaten Protestanten, der einmal schwor, seine Überzeugungen mit in sein Grab zu nehmen.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 23/06 02. Juni 2006

Vom Aus- zum Einwanderungsland
Irland: Die große Anzahl osteuropäischer Arbeitsmigranten sorgt beim „keltischen Tiger“ für Unruhe
Daniel Körtel

Einwanderung ist für Irland ein relativ neues und ungewohntes Phänomen. In früheren Jahrzehnten waren es nur vereinzelte modernitätsmüde Aussteiger, die sich aus romantischen Erwägungen in der „Dritten Welt Westeuropas“ niederließen. Doch mit Irlands ökonomischem Aufstieg zum „keltischen Tiger“ gewann die grüne Insel in den letzten Jahren neue Anziehungskraft nicht nur für Firmen als Ansiedlungsstandort, sondern auch für Arbeitnehmer.

Die Entwicklung hat bereits zu ersten Konflikten geführt

Mit dem EU-Beitritt von zehn meist ärmeren Staaten zum 1. Mai 2004 hat diese Entwicklung eine zusätzliche Dynamik erhalten, da Irland neben Schweden und Großbritannien als einziges EU-Land diesen Beitrittsländern volle Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährt. Doch unter dieser über die Iren hereinbrechenden Einwanderungswelle beginnt sich die Mentalität der gastfreundlichen „Paddys“ spürbar zu wandeln.

Gemäß im Mai veröffentlichten Statistiken des Department of Social and Family Affairs arbeiten in Irland derzeit mehr als 200.000 registrierte Wanderarbeitnehmer aus den neuen Mitgliedsstaaten, die vor allem im Niedriglohnsektor wie dem Baugewerbe, Nahrungsversorgung und der Lebensmittelproduktion beschäftigt sind. Mit über 100.000 kommt der größte Teil von ihnen aus Polen, gefolgt von Litauen, Lettland und der Slowakei. Während im Jahr 2004 durchschnittlich rund 7.000 Neuankömmlinge monatlich gezählt wurden, waren es im vergangenen Jahr bereits 9.400.

Doch in diesem Jahr stieg diese Zahl auf über 10.000. Nicht erfaßt werden die Abgänge und die Zahl der miteinreisenden Familienmitglieder. Schätzungen von Migrantenorganisationen geben an, daß die Wanderarbeiter durchschnittlich zwölf bis 18 Monate im Land bleiben. Deren tatsächliche Anzahl dürfte nach Expertenmeinung allerdings um ein Drittel über den offiziellen Zahlen liegt, welches vermutlich illegal unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns von 7,65 Euro pro Stunde arbeitet.

Diese Entwicklung hat bereits zu ersten Konflikten geführt. Die Absicht der Fährgesellschaft Irish Ferries, mehr als 500 irische Mitarbeiter durch billigere Arbeitskräfte aus Osteuropa zu ersetzen, hat zu massiven Protesten geführt. 100.000 Iren demonstrierten im Dezember in Dublin, um ihre Solidarität mit den Fährbediensteten zu bekunden.

Unter dem Druck der osteuropäischen Konkurrenz drohen vor allem junge, gering qualifizierte Iren unter die Räder zu geraten, die mit den besser ausgebildeten und flexibleren Osteuropäern nicht mithalten können. Die Folge ist trotz steigender Beschäftigtenzahlen und eines prächtig gedeihenden Arbeitsmarktes für Migranten eine zunehmende, sich verfestigende Jugendarbeitslosigkeit. In dieser Schicht macht sich der Eindruck breit, Arbeitgeber bevorzugten eher Migranten als Einheimische, die sich gar nicht mehr zu bewerben brauchten.

Die „polnische Herausforderung“

Das Unbehagen vieler Iren über den Zustrom aus den neuen Mitgliedsstaaten brachte im Januar eine für die Irish Times durchgeführte Umfrage zum Ausdruck. Zwar sahen die meisten Befragten die Anwesenheit der Zuwanderer aus Osteuropa als nützlich für die irische Wirtschaft und Gesellschaft an. Doch eine überwältigende Mehrheit von 78 Prozent, die sich durch fast alle Altersgruppen und sozialen Schichten zieht, befürwortete eine zwingende Arbeitserlaubnis für diese Gruppe vor ihrer Ankunft auf der Insel. Viele haben den Eindruck, daß durch die neue Konkurrenz die Löhne und Arbeitsbedingungen unter Druck geraten. Eine breite Mehrheit ist ebenso der Ansicht, es seien bereits genug oder sogar zu viele Arbeitsmigranten im Land.

Diese Ansichten stehen im Gegensatz zu der Auffassung der sehr EU-freundlichen Regierung, daß Irland in den nächsten 12 Jahren weitere 600.000 Zuwanderer benötige, um das Wirtschaftswachstum halten zu können. Dennoch hat die Regierung unter dem neuen Druck der Öffentlichkeit die Entscheidung darüber verschoben, ob sie den neuen EU-Beitrittskandidaten Rumänien und Bulgarien die gleichen Rechte wie den Beitrittsstaaten von 2004 einräumt.

In der regierungsamtlichen Euphorie sehen sich viele Iren mit ihren Ängsten kaum mehr wahrgenommen. So bleibt auch weiterhin die Frage unbeantwortet, wie sich das Verhältnis zwischen Einheimischen und Zuwanderern gestaltet, wenn das sich vor allem aus EU-Kassen speisende Wirtschaftswachstum entgegen den Erwartungen doch an Kraft verliert. Politiker, die diese „irrationalen“ Ängste offen aufgreifen, bekommen sofort Druck zu spüren.

Pat Rabbitte, der Vorsitzende der oppositionellen Labour Party, sah in einem im Januar in der Irish Times veröffentlichten Interview eine fortwährende Ersetzung irischer Beschäftigter durch Migranten in Fleischfabriken, Krankenhäusern und Bauindustrie und forderte ein strenges Kontroll-Regime aus Arbeitserlaubnissen, ausdrücklich auch für Arbeiter aus den neuen EU-Staaten. Kritiker erhoben Vorwürfe gegen Rabbitte, er bediene Vorurteile und entwerfe das Gespenst einer „polnischen Herausforderung“.

Das moderne Irland als neues Einwanderungsland entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Über Generationen hinweg war die Insel ein klassisches Auswanderungsland, dessen bittere Armut viele Iren ihrerseits zwang, sich in anderen Teilen der Welt eine neue Existenz aufzubauen.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 20/06 12. Mai 2006

Steiniger Weg zum Frieden
Nordirland: Trotz Stagnation im Friedensprozeß kehrt in der britischen Unruheprovinz allmählich Normalität ein
Daniel Körtel

Es ist Dienstagnachmittag nach Ostern. Mehr als 300 katholische Bewohner des im Norden von Belfast gelegenen Stadtteils Ardoyne versammeln sich vor einem Garden of Remembrance, einer Gedenkstätte für diejenigen, die als Kämpfer der katholischen Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee) den Tod fanden oder als Zivilisten infolge von Kampfhandlungen starben. Der mehrheitlich von Katholiken bewohnte Stadtteil zählt zu den Brennpunkten im nordirischen Konflikt zwischen irisch-republikanischen Katholiken und pro-britischen Protestanten, die sich selbst als Unionisten beziehungsweise Loyalisten bezeichnen.

Der Platz vor der Gedenkstätte füllt sich mit Menschen jeden Alters. Kleinkinder haben mit orange-weiß-grünen Bändern, den Farben der irischen Trikolore, ihre Haare zum Zopf gebunden. Fast jeder Erwachsene hat sich ein papiernes Emblem in Form einer Osterlilie, Symbol der Freiheit Irlands, angeheftet. Auch IRA-Mitglieder sind anwesend. Zwei Eiswagen flankieren die Menge.

Melancholische Melodien und andächtiges Schweigen

Nicht weit vom Platz entfernt befindet sich in einer protestantischen Enklave am Ende der Ardoyne Road die katholische Mädchen-Grundschule Holy Cross. Hier eskalierte 2001 die Gewalt, als die Bewohner dieser Enklave katholische Erstkläßlerinnen mit Gewalt am Schulbesuch hindern wollten.

Dann ertönt von weitem eine Pauke. Vom unteren Ende der Straße sieht man einen Paradezug heranmarschieren, bestehend aus Fahnen haltenden jungen Männern und Frauen in militärischen Uniformen und Kampfanzügen sowie einem Spielmannszug mit Trommeln und Dudelsäcken. Zivil gekleidete Teilnehmer tragen Porträts von im Nordirlandkonflikt getöteten Angehörigen vor sich her.

Der Zug nimmt in und vor der Gedenkstätte Aufstellung. Nacheinander werden die republikanische Proklamation vom Osteraufstand 1916, der zur irischen Unabhängigkeit führte (JF 17/06), und die alljährliche Osterbotschaft der IRA verlesen.

Beim Verlesen der Namen der im Konflikt getöteten Bewohner von Ardoyne verharrt die Menge in andächtigem Schweigen, ein Flötenspieler untermalt die Szenerie mit einer melancholischen Melodie. Leichter Nieselregen fällt herab, als wolle der Himmel an der Trauer teilhaben. Hiernach werden Kränze in den Farben der irischen Trikolore niedergelegt. Eine Abordnung von Kindern, ordentlich in schwarzen Hosen und weißen Shirts gekleidet, legt jeweils eine Osterlilie nieder. Auch sie haben Angehörige zu beklagen, die in dem Konflikt starben.

Der katholische Geistliche Aidan Troy, der bei der Konfrontation um die Holy Cross-Schule in vorderster Linie stand, spricht ein Gebet. Die Schlußrede von Arthur Morgan, Abgeordneter des irischen Parlaments, ist eine selbstbewußte Demonstration der Macht seiner Partei, der linksnationalistischen Sinn Fein, die nicht nur stärkste Kraft im irisch-nationalistischen Lager Nordirlands ist, sondern auch in der irischen Republik an Bedeutung gewonnen hat.

Ein Ordner erklärt, es sei derzeit recht ruhig in Ardoyne. „Aber warten wir ab bis zum ‚Zwölften'“, fügt er hinzu. „Der Zwölfte“, das ist im nordirischen Sprachcode die Bezeichnung für den 12. Juli, wenn die jährliche Fieberkurve der Provinz am höchsten steigt. An diesem Tag feiern die Protestanten mit ihren Paraden die Schlacht an der Boyne, die 1690 den Briten die Vorherrschaft über Irland sicherte.

Die „Peacelines“ werden noch lange bestehen

Die Osterzeit markiert in Nordirland den Beginn der bis September verlaufenden Marschsaison, wenn Katholiken und Protestanten ihre Paraden zelebrieren. Sie bieten trotz des 1998 abgeschlossenen Karfreitagabkommens, das die dreißigjährige Phase der Troubles mit über 3.600 Toten beendete und den Friedensprozeß in der auch unter ihrem alten Namen Ulster bekannten britischen Unruheprovinz einleitete, immer wieder Anlaß zu Ausschreitungen.

In diesem Jahr fallen in der republikanischen Gedenkkultur zwei bedeutende Jubiläen zusammen. Die irischen Katholiken begehen neben der 90. Wiederkehr des Osteraufstandes auch den 25jährigen Jahrestag des Hungerstreiks von 1981, mit dem IRA-Mitglieder im Belfaster Maze-Gefängnis ihre Anerkennung als Kriegsgefangene zu erzwingen suchten. Der letztlich erfolglose Hungerstreik kostete zehn von ihnen das Leben.

Überlebensgroß ziert das Porträt des ersten von ihnen, des wie ein Märtyrer verehrten Bobby Sands, die Giebelwand des Sinn-Fein-Hauptquartiers in Belfast. Politische Wandgemälde dieser Art sind auf beiden Seiten weitverbreitet. Kunst oder Propaganda – der Charakter dieser Wandmalereien ist umstritten.

Sands‘ Hungertod polarisierte das Land völlig. Während fast hunderttausend Menschen seiner Beisetzung beiwohnten, bestand die damalige britische Regierungschefin Margaret Thatcher darauf, daß Bobby Sands ein verurteilter Krimineller gewesen sei, „der sich aus freien Stücken dazu entschied, aus dem Leben zu scheiden, und damit eine Wahl traf, die die IRA vielen ihrer Opfer nicht zugestand“. Der katholische Kardinal Tomás Ó Fiaich, der keinerlei Sympathien für die IRA hegte, hielt dem entgegen: „Ich kann Bobby Sands‘ Tod nicht als einen Selbstmord beschreiben. Ich kann das nicht akzeptieren.“

Südlich von Ardoyne schließt das Arbeiterviertel Shankill an, das Herz des loyalistischen Protestantismus. Die Menschen hier erkennen zwar an, daß der Friedensprozeß „einen hervorragenden Job geleistet“ hat, aber ihr Mißtrauen gegenüber der IRA ist groß. Die Räumung des benachbarten Beobachtungspostens im Hochhaus Divis Flats an der katholischen Falls Road innerhalb von zwei Tagen, nachdem die IRA im Juli vergangenen Jahres das Ende des bewaffneten Kampfes und die vollständige Demobilisierung ihres Waffenarsenals verkündete, stieß bei ihnen auf Kritik. „Das sind nur Worte, wir wollen Beweise!“ hieß es von den so überrumpelten Protestanten.

Unter den Protestanten ist die Angst groß, daß der Friedensprozeß, unterstützt von einer demographischen Verschiebung zugunsten der irischen Katholiken, zu einer Änderung des Status von Nordirland führen könne und damit die Zeit Nordirlands als „protestantischer Staat für ein protestantisches Volk“ endgültig vorüber sein wird. Aber eine Vereinigung mit der irischen Republik wird kategorisch abgelehnt. „Ulster will always remain British – Ulster wird auf immer britisch bleiben“, verkündet trotzig ein Wandgemälde an der Shankill Road.

Dieses Stimmungsbild sei, so wird immer wieder versichert, auch in den Gebieten anzutreffen, wo Katholiken und Protestanten gemischt friedlich miteinander leben. Jeder Versuch einer Änderung könne die Gefahr des sofortigen Aufflammens der Gewalt heraufbeschwören.

Dennoch stellt sich die Situation in Nordirland acht Jahre nach Verabschiedung des Karfreitagabkommens als außerordentlich ruhig und entspannt dar. Zwar kommt es nach wie vor zu als sectarian attacks bezeichneten politisch-religiös motivierten Gewalttaten zwischen den Konfessionen.

Auch wird in Belfast den dreizehn sogenannten peacelines – Mauern, die vor allem im Westen der Stadt zwischen den Wohngebieten von Katholiken und Protestanten verlaufen – eine lange Zukunft beschieden. Doch im Vergleich zu den vergangenen Jahren, als sich die Waffenruhe sehr fragil zeigte, ist der Gewaltpegel spürbar gesunken und ein Wandel zu mehr Normalität unübersehbar.

Stagnation im politischen Sektor

Das deutlichste Anzeichen hierfür ist neben der steigenden Zahl von Touristen die stetig zunehmende Einwanderung vor allem aus dem asiatischen und osteuropäischen Raum. Letztere Entwicklung rief dann wiederum loyalistische Paramilitärs auf den Plan, die diese Einwanderer aus ihren Gebieten oftmals zu vertreiben versuchen. Neben den sectarian attacks ist mit „Haßverbrechen“ gegen Einwanderer und auch Homosexuelle eine neuerliche Form politisch-religiös motivierter Gewalt aufgekommen.

Der entspannteren Situation im Alltag steht die Stagnation im politischen Prozeß gegenüber. Nachdem unhaltbare Vorwürfe erhoben wurden, die IRA betreibe im Parlament einen Spionagering, wurden das Regionalparlament und die von einer Mehrparteienregierung getragene Autonomieregierung im Oktober 2002 suspendiert. Aus den im November 2003 abgehaltenen Wahlen ging die DUP (Democratic Unionist Party) des extrem anti-katholischen Pfarrers Ian Paisley, der das Karfreitagsabkommen wiederholt als „tot“ bezeichnete, als stärkste Kraft im protestantischen Lager und als stärkste Partei Nordirlands überhaupt hervor.

Eine nach wie vor gespaltene Gesellschaft

Vor diesem Hintergrund versuchen der britische Regierungschef Tony Blair und sein irischer Amtskollege Bertie Ahern mit einer neuen Initiative dem Friedensprozeß neuen Schub zu verleihen. Sie haben dem für den 15. Mai neu einberufenen Regionalparlament eine „letzte Frist“ bis spätestens November gesetzt, um eine neue Regierung zu bilden. Sollte bis dahin keine Übereinkunft erzielt worden sein, wird Nordirland künftig gemeinsam von London und Dublin regiert.

Zu den intellektuellsten Köpfen der republikanischen Bewegung gehört zweifellos Danny Morrison. Der heute 53jährige erlangte während der Troubles Bekanntheit, als er 1981 als Pressechef der Sinn Fein die inzwischen legendäre Losung ausgab, „den Krieg mit dem Stimmzettel in der einen Hand und der Armalite (automatisches Gewehr) in der anderen“ gewinnen zu wollen.

Im Sinne dieser Strategie nahm die Sinn Fein fortan zwar an Wahlen teil, nahm aber lediglich ihre Sitze in den kommunalen Vertretungen ein. Was damals Empörung auslöste, stellte sich im nachhinein als die stückweise Abkehr von einem als aussichtslos erkannten bewaffneten Kampf dar.

Nachdem Morrison wegen IRA-Aktivitäten zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde, arbeitet er seit seiner Freilassung 1995 als Schriftsteller und Journalist. Im Gespräch mit der JUNGE FREIHEIT in seinem Haus in West-Belfast erklärt er, eine Änderung des Status von Nordirland mache derzeit keinen Sinn. Die Republikaner müßten Kompromisse eingehen. „Warum“, fragt Morrison, „können nicht auch andere Formen einer Vereinigung mit Irland diskutiert werden, zum Beispiel eine Föderation oder Konföderation?“

Den größten Erfolg des Friedensprozesses sieht Morrison in der Tatsache, „daß die Zeiten vorbei sind, daß Menschen wie ich in ihrem eigenen Land als Menschen zweiter Klasse behandelt wurden“. Das Karfreitagabkommen sieht Morrison keineswegs als tot an, und er glaube auch nicht, daß Paisley so denkt. „Paisley ist ein Feigling“, der die jüngste Initiative zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses nicht scheitern lassen werde, da ihm sonst die Schuld zugeschoben werde.

In den kommenden Verhandlungen müsse Sinn Fein aber „sehr, sehr vorsichtig“ mit der britischen und irischen Regierung sein, damit das Abkommen nicht geändert wird, um es der DUP leichter zu machen. Man sei bereit, Paisleys Stellvertreter Peter Robinson als künftigen Regierungschef zu akzeptieren, aber auf keinen Fall den wegen seiner „Bigotterie“ bei den irischen Nationalisten verhaßten Paisley.

Über das künftige Verhältnis der Republikaner zu den Unionisten meint Danny Morrison: „Es ist in unserem Interesse, Freundschaft mit den Unionisten zu halten, um ihnen einen Platz im vereinigten Irland zu geben.“ Denn, so Morrison: „Die Unionisten sind Iren!“ Doch so aufrichtig Morrisons Angebot auch sein mag, steht angesichts der gegenseitigen blutigen Gewalterfahrung der vergangenen Jahrzehnte kaum zu erwarten, daß es eine andere Erwiderung erfährt als die schroffe Ablehnung. Auch kommt für die Unionisten eine Aufgabe ihrer britischen Identität zugunsten der irischen kaum in Frage.

Nordirlands Zukunft ist offen. Es bleibt abzuwarten, ob sich das Land zu einer zwar friedlichen, aber entlang der konfessionellen Grenzen nach wie vor gespaltenen Gesellschaft hinbewegt, oder ob es den Politikern gelingt, die Nordiren davon zu überzeugen, daß die beste Zukunft der Provinz nur eine gemeinsame sein kann.

Auf diese Zukunft angesprochen, meint ein älterer Taxifahrer aus Shankill, der den Nordirland-Touristen historische Stadtrundfahrten durch Belfast anbietet: „An dem Tag, an dem alle diese Wandmalereien und peacelines verschwunden sind, werden alle Nordiren fröhlich im Pub sitzen. Aber ich erwarte nicht, daß dieser Tag noch zu meinen Lebzeiten kommt.“

Stichwort: Karfreitagsabkommen

Das Good Friday Agreement – auch als Belfast oder Stormont Agreement bekannt – wurde am 10. April (Karfreitag) 1998 von den Regierungen Großbritanniens und Irlands sowie der überwältigenden Mehrheit der nordirischen Parteien unterzeichnet. In getrennten Volksabstimmungen wurde es in der Republik Irland sowie Nordirland ratifiziert. Bestandteile des Abkommens: Streichung des Anspruchs auf die sechs nord-irischen Grafschaften aus der Verfassung der Republik Irland; Selbstverwaltung Nordirlands durch ein eigenes Parlament; Schaffung grenzüberschreitender Institutionen; Entwaffnung der paramilitärischen Organisationen sowie die Umgestaltung der nordirischen Polizei.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 17/06 21. April 2006

Mit der Niederlage zum eigenen Staat
Vor neunzig Jahren fand der irische Osteraufstand statt, der letztlich die Unabhängigkeit einläutete / Heftige Debatte um Gedenken
Daniel Körtel

Am Vorabend des Ersten Weltkrieges entwickelte sich für das britische Königreich die ungelöste Frage des Status seiner irischen Territorien zu einem gefährlichen Sprengsatz. Nach Jahrhunderten, in denen es seine Herrschaft über Irland konsolidierte, zwang Großbritannien im Jahr 1801 die grüne Insel in eine Union, die den Engländern die vollständige Kontrolle über Irland ermöglichte. Die Entwicklung im folgenden Jahrhundert, als London und die dünne britische Oberschicht in Irland das Land mit harter Hand ausplünderten, sollte die Rückständigkeit bis in die Zeit der EU-Subventionsspritzen begründen. Anders als die berüchtigte polnische Adelsschicht der Schlachta im Zarenreich oder die oft als Unterdrücker der autochthonen Unterschicht bemühten „deutschbaltischen Barone“ steigerten die Lords ihre brutale Regentschaft derart, daß politische Repression und wirtschaftliche Ausbeutung bis zu katastrophalen Hungersnöten eine gewaltige Auswandererbewegung in Gang setzte. Doch trotz oder gerade wegen dieser Widrigkeiten entwickelten die Iren Ende des 19. Jahrhunderts ein neues Bewußtsein für ihre nationale Identität, das seinen deutlichsten Ausdruck in der „keltischen Renaissance“ fand, der Wiederentdeckung ihres kulturellen Erbes in Literatur und Schauspiel. Auf der politischen Ebene fand es seinen Widerhall in der vehement vorgetragenen Forderung nach „Home Rule“, einer begrenzten Autonomie für Irland.

Briten machten die Dubliner Innenstadt zum Inferno

Der schärfste Widerstand gegen „Home Rule“ kam aus Nordirland von den protestantischen Unionisten, die um jeden Preis die Union mit Großbritannien beibehalten wollten. „Home Rule“ war für sie ein Komplott, das sie ihrer Freiheit berauben und unter die Vorherrschaft eines katholischen Regimes zwingen sollte. Von der Staatsmacht ungehindert, bewaffneten sich im April 1914 unionistische Freiwilligenverbände. Gleichzeitig erklärten reguläre Truppenteile ihre Weigerung, gegen Unionisten vorzugehen. Obwohl die Situation zum Bürgerkrieg zu eskalieren drohte, wurde schließlich das Gesetz über „Home Rule“ verabschiedet. Seine Implementierung wurde aber infolge des Weltkriegsausbruchs in die Nachkriegszeit verschoben, vorbehaltlich einer für die irischen Nationalisten inakzeptablen Ausnahmeregelung für Ulster, den unionistischen Nordteil der Insel.

Vor diesem Hintergrund begannen irische Widerstandsgruppen mit der geheimen Planung für eine bewaffnete Erhebung, die Irland die langersehnte Unabhängigkeit bringen sollte. Nicht begrenzte Autonomie war ihr Ziel, sondern die Errichtung einer freien Republik für die ganze Insel. Gemäß den Planungen ihrer Anführer sollte zu Ostern 1916 der Aufstand das ganze Land erschüttern. Die Engländer, so ihre Hoffnungen, hätten dann infolge ihrer Teilnahme am Weltkrieg keine andere Wahl gehabt, als Irland die Freiheit zu geben.

Somit besetzten am Ostermontag, den 24. April 1916 etwa 1.600 Freischärler zentrale Punkte in der Dubliner Innenstadt und richteten im Hauptpostamt ihr Hauptquartier ein, das sie zum Sitz der „Provisorischen Regierung der Republik Irland“ erklärten. Auf den Stufen des Postamtes verlas der Poet Patrick Pearse die „Proklamation der Irischen Republik“. Die überraschten Briten reagierten anfangs zurückhaltend. Doch ab Mittwoch setzte schwerer Artilleriebeschuß ein, der die Innenstadt in ein Inferno verwandelte. Zusätzlich trafen Truppenverstärkungen aus England ein. Angesichts der militärischen Überlegenheit der Briten und der zunehmenden zivilen Opfer willigten die Anführer des Aufstandes, Pearse und der Gewerkschaftsführer James Connolly, am Samstag in die bedingungslose Kapitulation ein.

Es erwies sich im nachhinein, daß der scheinbar so gut organisierte Aufstand an einem Mangel an Ressourcen und militärischer Erfahrung von vornherein zum Scheitern verurteilt war. Doch auf einen militärischen Sieg kam es den Rebellen auch gar nicht an. Viele von ihnen waren sich der Aussichtslosigkeit ihres Unternehmens bewußt. Sie wollten ein Zeichen setzen für das Existenzrecht der irischen Nation. Für die Verwirklichung ihrer Ideale waren sie von vornherein bereit, ihr Leben als ein Blutopfer darzubringen. In diesem Sinne glorifizierte der irische Nationaldichter William Butler Yeats den Oster-aufstand später in seinem Gedicht „The Rose Tree“: „Nur aus unserem eigenen roten Blut kann ein wahrer Rosenstrauch entstehen.“

Das britische Militär reagierte in unklugem Rachedurst hart und massiv. Die Rebellen wurden nicht wie Kriegsgefangene behandelt und öffentlich gedemütigt. Unter Ausschluß der Öffentlichkeit wurden reihenweise Todesurteile verhängt und bis Mai an 15 der Rebellen, darunter Pearse und Connolly, vollstreckt.

Spätestens an diesem Punkt wandelten die Rebellen ihre Niederlage in einen Sieg um. Begegneten die Iren dem Aufstand zuerst mit einer Mischung aus Zynismus und Apathie, so schlug ihre Stimmung um mit dem harten Durchgreifen der Armee, deren Säuberungsaktionen sie noch zusätzlich aufbrachten. Die nachfolgenden Wahlen erbrachten der republikanischen Sinn Féin erdrutschartige Siege. Ein anschließender Guerillakrieg brachte Irland schließlich 1921 die Freiheit, allerdings um den Preis der Teilung der Insel in einen unabhängigen Südteil und dem Großbritannien zugehörigen Nordirland.

IRA-Terror diskreditierte Gedenken an den Aufstand

Neunzig Jahre nach dem Osteraufstand ist nun in der irischen Republik eine heftige Debatte darüber ausgebrochen, wie des Ereignisses gebührend gedacht werden kann. Bis 1970 wurde hierzu in Dublin eine Militärparade abgehalten, die jedoch angesichts des damals in Nordirland ausgebrochenen Bürgerkrieges abgeschafft wurde. Der gegenüber Zivilisten wahllose Terror der Irisch-Republikanischen Armee (IRA), die sich auf „1916“ berief, diskreditierte diese Form des offiziellen Gedenkens. Doch überraschenderweise hat Ministerpräsident Bertie Ahern für den Ostersonntag erstmals wieder eine Militärparade angekündigt und eine Kommission beauftragt, Vorschläge für den 100. Jahrestag im Jahr 2016 zu erarbeiten.

Staatspräsidentin Mary MacAleese nutzte ihrerseits die Gelegenheit, das Erbe des Osteraufstandes zur Rechtfertigung für die in den vergangenen zwei Jahrzehnten durchgeführte Öffnung Irlands zur Moderne zu reklamieren. Diese Umdeutung wird allerdings nicht von allen Iren akzeptiert. In einem provozierenden Beitrag für die Irish Times wiederum verglich Lord Laird, nordirischer Abgeordneter des britischen Oberhauses, den Aufstand mit dem Münchener Hitler-Putsch von 1923 und unterstellte den Rebellen eine „proto-faschistische“ Gesinnung. Doch unabhängig von derart geschichtsrevisionistischen Absichten hat die Debatte geholfen, dem Osteraufstand als dem Gründungsereignis der irischen Nation wieder einen zentralen Platz in der Geschichte Irlands zuzuweisen.

Im Nordwesten der Insel befindet sich Irlands einziger anerkannter Gnadenhof für Grautiere

Von Daniel Körtel, HNA-Sonntagszeit vom 03. Oktober 2004

Der Esel hat in der irischen Tradition und Landschaft einen ebenso festen Platz wie das Keltenkreuz und die immergrünen Weiten des Landes. In vormoderner Zeit war er das Allzwecktransportmittel der Iren, doch mit zunehmender Motorisierung ist er seltener geworden.

Obwohl diese sanftmütigen Langohren so sympathisch wirken, erfahren viele Esel in Irland eine schlechte Behandlung. Zum einen ist das auf ihren nachlassenden ökonomischen Nutzen zurückzuführen, zum anderen auf die tief in der irischen Kultur verankerte Vorstellung, Tiere hätten keine Seele und könnten somit keinen Schmerz empfinden.

Um hier Abhilfe zu schaffen, hat vor 14 Jahren die Engländerin Sue Paling das „Sathay Sai Sanctuary for Donkeys“ gegründet, den einzigen vom irischen Staat als gemeinnützig anerkannten Gnadenhof für Esel. Im Nordwesten des Landes, in der Grafschaft Sligo, hat sie mehr als 20 Esel um sich geschart, die in einer malerischen Umgebung ihren Ruhestand genießen können. Sue betreibt diesen Gnadenhof mit nur einer einzigen Hilfskraft und hält neben den Eseln noch einige Mulis, Schafe, Pferde und Katzen.

Eigentlich sind Esel keine einheimischen Tiere in Irland. Sie sind Wüstentiere, die aus Asien und Afrika stammen, und erst vor rund 500 Jahren mit der englischen Armee auf die Insel gekommen sind. Den an die kargen Verhältnisse der Wüste angepassten Eseln können daher bei nicht artgerechter Haltung verschiedene Leiden widerfahren.

Zum einen nutzen sich durch den weichen Boden ihre Hufe schlecht ab. Dann wachsen sie wie Schnabelschuhe hoch und können am Bein scheuern, wenn sie nicht alle zehn Wochen nachgetrimmt werden. Das reichhaltige Gras der fetten irischen Wiesen verhilft den Zähnen zu schnelleren Wachstum, so daß diese mit einer großen Feile abgeschliffen werden müssen. Diese Prozedur ist für die Esel aber schmerzlos, denn sie haben im Gegensatz zum Menschen keine Nerven in den Zähnen. Verbreitet ist auch Laminitis, eine ernsthafte Entzündung unter den Hufen, die durch falsche Ernährung hervorgerufen wird und vergleichbar ist mit einem Abszeß unter einem Fingernagel. Das regenreiche Klima führt vor allem bei Jungtieren oftmals zu Lungenentzündungen, da Esel über keinen Regenschutz im Fell verfügen.

Sue kümmert sich aufopferungsvoll um ihre Schützlinge, von denen nicht wenige in einem sehr vernachlässigten Zustand auf ihrem Hof ankommen, und sieht in ihrer Arbeit eine Vorbildfunktion für die Iren, die dem Tierschutz bislang wenig Beachtung schenkten. Die erste Tierschutzorganisation Irlands wurde zwar schon 1911 gegründet, hatte aber bislang nur wenig Einfluß auf die Gesetzgebung. Dennoch ist die Einstellung der Iren zur Kreatur im Wandel. Vor allem junge Iren zeigen sich heute offen für neue Ideen und hinterfragen die alten Werte und Ansichten.

Sue’s Gnadenhof für Esel ist jederzeit offen für Besucher, die sie persönlich durch die Anlage führt und in der sich auch ein kleines Informationszentrum befindet. Wem ein Esel besonders gut gefällt, der kann sogar eine Patenschaft für sein Lieblingstier übernehmen. Sue hält aus Altersgründen bereits Ausschau nach einem Nachfolger und wer weiß, vielleicht findet sich bei einer solchen Gelegenheit jemand, dem sie ihr Werk in gute Hände legen kann? Der Gnadenhof ist leicht zu finden im County Sligo: Auf der N4 von Sligo nach Dublin fährt man in Castlebaldwin ab in Richtung Carrowkeel. Nach wenigen Kilometern zeigt ein Schild die Abzweigung zum Gnadenhof an.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 43/02 18. Oktober 2002

Die Deutschen liebten diese Insel

Reise: Irland im Wandel / Supermarkt-Ketten bedrohen den traditionellen Charme

Martin Lohmann

Sicherlich ist Irland nicht das klassische Reiseziel der Deutschen, die es traditionell eher in wärmere Gefilde zieht. Denn wer sonnenhungrig die grüne Insel im Atlantik besucht, wird nicht selten von hartem Regen empfangen. Und dennoch sind es nicht wenige Deutsche, die, fasziniert von dieser Insel, ihr Herz an sie verloren haben. Es scheint, als ob die Seiten der keltischen Harfe, dem irischen Nationalsymbol, eine besondere Resonanz in der von Romantik bestimmten deutschen Seele hervorrufen.

Es ist nicht allein die natürliche Freundlichkeit der Iren, die so anziehend wirkt und an der sich in Deutschland viele Menschen ein Vorbild nehmen können, auch lockt der mystische Abglanz einer großen keltischen Vergangenheit und der frühchristlichen Zeit, in der irische Mönche das antike Erbe Europas bewahrten und von hier aus den Kontinent christianisierten. Zahlreiche Klosterruinen zeugen von dieser kulturellen Blütezeit, in der Irland als die Insel der Heiligen und Weisen galt, während Europa im dunklen Mittelalter versank. Der englische König Alfred rühmte seinerzeit die Iren als ein „ernstes Volk“ mit „Priestern und Laien im Überfluß“. Ihr jähes Ende fand diese Epoche mit den Beutezügen der Wikinger und der anglo-normannischen Invasion, die Irland 700 Jahre lang unter die koloniale Knechtschaft Englands brachte.

Immer wieder faszinieren die Landschaften Irlands, von denen sich die eindrucksvollsten im „wilden Westen“ der Insel befinden, wo noch das Gälische, die irische Ursprache, gepflegt wird. Ob die spektakulären Steilklippen von Moher, die Stille und Einsamkeit Connemaras oder die bizarre Felslandschaft des Burren, dessen Kargheit im Frühjahr von Orchideen und im August von blühenden Wildpflanzen unterbrochen wird – hier zeigt sich Irland von seiner schönsten Seite und zieht jeden in seinen Bann. Dennoch kann von der in Prospekten beschriebenen „unverdorbenen Natur“ keine Rede sein. Irlands Antlitz ist das Produkt eines gewaltigen Raubbaus an seinen natürlichen Ressourcen. Galt die Insel noch vor 500 Jahren als eines der waldreichsten Gebiete Europas, so hat der Holzeinschlag für die englische Flotte und die Umstellung auf die Viehwirtschaft nicht mehr viel davon übrig gelassen. Zu Beginn der Unabhängigkeit 1921 war nur noch ein Prozent der irischen Fläche mit Wald bedeckt. Mühsam wurde der Anteil inzwischen auf sechs Prozent hochgetrieben, allerdings mit seltsam deplaziert wirkenden Plantagen von Nadelbäumen, die nie ein Bestandteil irischer Ökologie waren.

Irlands Tourismus befindet sich heute in einer schweren Krise. Ende September wurden vorab Einzelheiten aus einer Studie der Irish Tourist Industry Confederation bekannt, wonach sich der Tourismus nach mehr als zehn Jahren unaufhörlichen Wachstums an einem Wendepunkt befinde. Durch die Preisentwicklung, die im Tourismusgewerbe schneller voranschreite als die durchschnittliche Inflation, sei Irland als Reiseziel nicht länger wettbewerbsfähig. Während 1995 in einer Befragung zwei Drittel aller europäischen Besucher Irland als preiswert befanden, fiel dieser Anteil 2001 auf ein Drittel. Zahlreiche traditionelle Handwerker haben sich bereits nach anderer Arbeit umgesehen. Einzig der Sektor Bed & Breakfast blieb mit einem Durchschnittspreis von 25 Euro stabil. Besorgt bezeichnete Tourismusminister John O’Donoghue die Studie als einen „Weckruf“.

Langfristig drohen aber noch andere Entwicklungen, die Irlands Ruf als attraktives Reiseziel schweren Schaden zuzufügen können. Die deutschen Handelskonzerne Aldi und Lidl proben die Invasion der Insel, und andere Ketten werden mit Sicherheit nachziehen. Es sieht ganz danach aus, als ob hier die gleichen Fehler wiederholt werden, die Deutschland mit dem Verlust der „Tante-Emma“-Läden schon lange hinter sich gelassen hat. Zahlreiche inhabergeführte Geschäfte, die mit ihrer Vielfalt und ihren schmucken Fassaden selbst die kleinsten Orte lebendig erhalten und Irland einen seiner sympathischsten Züge verleihen, werden diese Konkurrenz nicht überleben. Und so ist es nur eine Frage der Zeit, bis Irlands Ortschaften infolge dieses nivellierenden Strukturwandels ein austauschbares und eintöniges Gesicht erhalten werden.

Der Wandel Irlands ist auch auf anderen Ebenen offenkundig. Die Familien werden kleiner, die Häuser größer und die einstmals mächtige katholische Kirche gehört nach einer Reihe peinlicher Sexskandale ihres Klerus in den Städten nicht mehr zu den tragenden Säulen der Gesellschaft. Der typische Geruch von verbranntem Torf, mit dem noch oft geheizt wird, wird dank des Ausbaus des Gasversorgungsnetzes auch bald der Vergangenheit angehören. Hinzu kommt, daß die klassische Auswanderernation einer verstärkten Einwanderung ins Auge sehen muß. Ausgelöst durch den wirtschaftlichen Aufschwung der neunziger Jahre, in denen die irische Regierung EU-finanzierte Standortvorteile zum Niedrigpreis anbot, holt der „keltische Tiger“ nun jene zweifelhafte Modernisierung nach, von der man sich wünschte, sie wäre dem Land erspart geblieben.

© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 34/02 16. August 2002

Besichtigung einer Tragödie

Bürgerkriegstourismus: In Nordirland sind nicht nur die Landschaften interessant

Martin Lohmann

Tourismus wird in Nordirland als einer der Schlüssel angesehen, mit dem die wirtschaftliche Entwicklung und damit der Frieden in der permanenten Unruheprovinz vorangetrieben werden soll. Die Voraussetzungen dazu sind günstig, bietet Nordirland dem Reisenden doch reizvolle Naturlandschaften wie die einzigartige Basaltküste der Giant’s Causeway oder die zu ausgedehnten Wanderungen einladenden Täler der Glens of Antrim. Aber Nordirlands eigentlicher Reiz liegt nach wie vor im Bürgerkriegstourismus.Es sind vor allem zwei Zentren, die der Reisende näher in Augenschein nehmen sollte, die Provinzhauptstadt Belfast und Derry, die zweitgrößte Stadt der Provinz.

Das viktorianisch geprägte Belfast war der Hauptschauplatz der „Troubles“, der gewalttätigen Phase des dreißigjährigen Bürgerkriegs, der bis heute seine Spuren im Stadtbild hinterlassen hat. In Orwellscher Manier wird die Stadt flächendeckend von den Videoüberwachungssystemen der britischen Armee und des nordirischen Polizeidienstes observiert, die Eingänge zu vielen Pubs sind zum Schutz vor Wurfgeschossen mit Drahtkäfigen gesichert, die Polizei patrouilliert in an Tanks erinnernden Einsatzfahrzeugen und verschanzt sich in Stationen, die wie Forts im Feindesland gesichert sind, und die an Länge und Zahl zunehmenden Mauern der Peacelines trennen nach wie vor Katholiken und Protestanten voneinander.

Für Fotografen dürften vor allem die Murals, die eindrucksvollen Wandbilder, die sich in ihrem künstlerischen Wert so wohltuend von den infantilen Graffitischmierereien anderer europäischer Großstädte abheben, von großem Interesse sein. Die von ihnen ausgehenden Botschaften geben ein beredtes Zeugnis vom aktuellen Zustand des fragilen Friedensprozesses, und manche dargestellte historische Szene zeugt von einem für Deutsche ungewohnt weitreichenden Geschichtsbewußtsein, das bis in das 17. Jahrhundert zurückgeht. Sehr viele dieser Wandbilder finden sich entlang der Hauptverkehrsstraßen Shankill und Newtonards Road, die beide durch protestantisches Territorium führen, und der durch das Herz des irisch-katholischen Republikanismus führenden Falls Road, wo sich auch die Parteizentrale der irisch-nationalistischen Partei Sinn Fein befindet, nebst angeschlossenem Buchladen, in dem sich Touristen sowohl mit umfangreichem Informationsmaterial als auch banalem Polit-Kitsch eindecken können. Diese Strecken sind innerhalb eines Tages leicht zu Fuß abzulaufen.

Trotz der Meldungen über gewalttätige Ausschreitungen ist Belfast für Touristen ein sicherer Ort. Die paramilitärischen Gruppen achten schon aus Eigeninteresse darauf, daß Touristen unbehelligt bleiben. Selbst eine so umstrittene Straße wie die Ardoyne Road, wo im vergangenen Jahr protestantische Bewohner Steine auf katholische Grundschülerinnen warfen, kann von Touristen gefahrlos durchquert werden. Aber wenn im Dunkel der Nacht die paramilitärischen Auseinandersetzungen beginnen, suchen Fremde besser einen sicheren Platz auf.

Wer allerdings Wert auf Sicherheit legt, kann auch eine Stadtrundfahrt mit einem „Black Taxi“ buchen. Diese aus britischen Altbeständen rekrutierten Fahrzeuge sind während der Hochphase der „Troubles“ von katholischen Bewohnern Belfasts angeschafft worden, um Ersatz für den zusammengebrochenen Busverkehr zu schaffen. Heute fahren sie für wenige Pfund auch Touristen zu den historischen Stätten des Konfliktes und ihre Fahrer, oftmals IRA-Veteranen, bieten interessante Informationen aus erster Hand.

Die am nordwestlichen Ende Nordirlands entgegengesetzt zu Belfast gelegene Stadt Derry, von Protestanten nach wie vor Londonderry genannt, war der Schauplatz des „Bloody Sunday“, als vor dreißig Jahren britische Soldaten unter den Teilnehmern einer Bürgerrechtsdemonstration ein Blutbad anrichteten. Heute erinnert an dieser Stelle ein Mahnmal an die vierzehn Toten dieses verhängnisvollen Tages. Nur ein Steinwurf entfernt befindet sich vor dem Eingang des katholischen Ghettos Bogside ein anderes bedeutendes Wahrzeichen Derrys, die „Free Derry Corner“, der deutlichste Hinweis auf eine im wahrsten Wortsinne „national befreite Zone“ des irisch-republikanischen Nationalismus. Auch hier wird die Szenerie von Murals abgerundet, deren Bedeutungen man sich während einer Führung erläutern lassen kann.

Wer nach Nordirland reist und das Gespräch mit Einheimischen sucht, sollte gerade im Umgang mit Protestanten Rücksicht üben. David Gilliland von der protestantischen Kulturinitiative „Power to the People“ erklärt, daß man nicht gerne mit Außenstehenden über den Konflikt spreche, da hierbei die Erfahrung gemacht wurde, daß diese oftmals eine vorurteilsbehaftete und einseitige Einstellung mitbringen.

Sicherheitskräfte in Aktion zu fotografieren, empfiehlt sich nur aus der Deckung. Wer erwischt wird, riskiert nach wie vor die Konfiskation des Films. Hier verstehen die Sicherheitskräfte keinen Spaß, auch wenn sie sich Touristen gegenüber ansonsten sehr freundlich verhalten.

Auf den Regenschirm als das wichtigste Reiseutensil sollte auch im Sommer keineswegs verzichtet werden. Schon Heinrich Böll beklagte in seinem „Irischen Tagebuch“ (1957) das nasse, unberechenbare Wetter, das manchmal alle vier Jahreszeiten an einem Tag bereithält. Mag man sich in Nordirland auch keinen Sonnenbrand holen, eine Rostschicht ist einem hier immer sicher.