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Ausgabe 06/21 / 05. Februar 2021
Nach dem Referendum ist vor dem Referendum
Schottland: Durch den Brexit gewinnen die Befürworter einer Unabhängigkeit von Großbritannien Aufwind
Daniel Körtel
Eigentlich wurde das schottische Unabhängigkeitsreferendum im September 2014 selbst von seinen Betreibern als ein Projekt innerhalb einer Generation angesehen. Die Schotten entschieden damals zu 55 Prozent für einen Verbleib in der Union mit dem Vereinigten Königreich von Großbritannien. Doch es wurde nur zwei Jahre später nach dem erfolgreichen Brexit-Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union klar, daß die von der Schottischen Nationalpartei SNP geführte Regionalregierung bald einen erneuten Anlauf starten würde. Nach dem erfolgreichen Abschluß der Austrittsverhandlungen zwischen London und Brüssel kommen nun aus Edinburgh hierzu erste konkrete Signale.
Für die schottischen Regionalwahlen im kommenden Mai hat Schottlands Regierungschefin und SNP-Vorsitzende Nicola Sturgeon ein zweites Referendum ins Zentrum ihrer Wahlkampagne gerückt. Ihr Staatssekretär Mike Russell hält gar ein Referendum noch vor Weihnachten für möglich, innerhalb von sechs Monaten nach seiner gesetzlichen Implementierung.
Doch selbst bei einem Wahlsieg dürfte es der SNP schwerfallen, ihr Versprechen auch umzusetzen. Die Gesetzeslage weist die Verantwortung für ein Referendum eindeutig der britischen Regierung in London zu. Ein Referendum ohne die Zustimmung aus London wäre illegal, warnte der britische Minister für Schottland, Alister Jack.
Ein solches hätte – vergleichbar wie im Falle Kataloniens – auch den Nachteil, daß es vom Ausland nicht anerkannt werden würde. Seine Ablehnung eines weiteren Referendums hat der konservative britische Premier Boris Johnson wiederholt bekräftigt. Sollte er seine Weigerung aufrechterhalten, sieht die Strategie der SNP vor, den Weg über die Gerichte einzuschlagen.
Doch ungeachtet des Ziels einer schottischen Unabhängigkeit ist nach wie vor offen, wie ihre Befürworter diese ausgestalten wollen. Bislang sind wesentliche Fragen wie die Währung, die Außenvertretung und die Rolle der Königin in einem unabhängigen Schottland ungeklärt. Vor allem die Währungsfrage gab bei dem Referendum von 2014 mit den Ausschlag, da London damals kategorisch ausschloß, daß das britische Pfund weiterhin die Währung eines unabhängigen Schottlands sein könne.
Die letzten Meinungsumfragen sehen kontinuierlich eine Mehrheit zugunsten einer Unabhängigkeit Schottlands, zuletzt mit 49 zu 45 Prozent. Ungeachtet dessen erklärte Johnson vergangene Woche bei einem offiziellen Schottland-Besuch, den er im Rahmen der Corona-Bekämpfung unternahm, daß die Schotten ein weiteres Referendum nicht als ihre Priorität betrachten. Statt dessen sah er in der gemeinsamen Herausforderung durch die Pandemie sogar eine Stärkung der Union.
Doch nicht allein in Schottland sind durch den Brexit erste Auflösungserscheinungen der britischen Union sichtbar. Auch in der britischen Provinz Nordirland ist hierüber im Hinblick auf eine Wiedervereinigung mit der Republik Irland Bewegung geraten. In einem Interview mit der Irish Times erklärte Sturgeon jüngst, daß sie mit ihren Freunden in Irland manchmal darüber witzele, was zuerst kommen werde, ein unabhängiges Schottland oder ein vereinigtes Irland: „Wer weiß? Möglicherweise wird nichts davon passieren. Aber ich glaube fest daran, daß ein unabhängiges Schottland kommen wird. Vielleicht werden wir in nicht allzu langer Zeit beides sehen.“